Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zur Abwicklung einer Bestellung wird um Zustimmung der gesetzlich vorgeschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) ersucht. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen müssen schriftlich erfolgen. Diese AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen (inkl. Internet) zwischen dem Kunden und Wolfgang Inzinger, Brachsenweg 16a, 5020 Salzburg, Österreich (in Folge Anbieter genannt) und gehen allenfalls vom Kunden verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

Alle eingehenden Mitteilungen (per Email, schriftlich oder fernmündlich) des Kunden gelten stets als Angebot zum Vertragsabschluss. Dem Anbieter bleibt dabei freigestellt, Angebote binnen 14 Tagen ab Einlangen anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen. Der verbindliche Kaufvertrag über die vom Kunden bestellten Waren kommt somit erst durch Annahme des Anbieters zustande. Die Annahme kann per E-Mail, schriftlich oder durch den Versand der bestellten Waren erklärt werden.

Ist die bestellte Ware nicht innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsabschluss lieferbar, so kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. Im Fall des Rücktritts verpflichtet sich der Anbieter, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückzuerstatten.

Alle genannten Preise sind Nettopreise in Euro. Der Anbieter ist aufgrund der österreichischen Kleinunternehmerregelung nicht mehrwertsteuerpflichtig (umsatzsteuerbefreit) somit gelten die Preise brutto für netto. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung entsprechend der jeweils gültigen Preisliste bzw. der im Onlineshop angeführten Preise. Kosten des Versandes, der Versicherung und der Verpackung sind nicht Bestandteil dieser Verkaufspreise. Allfällige aus Anlass des Versandes entstehende Import- oder Exportspesen, sowie alle vom Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu Lasten des Kunden.

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz KSchG genannt) ist, kann er von einem im Sinne des Fernabsatzgesetzes geschlossenen Vertrag oder von einer von ihm aus Anlass der Nutzung unserer Internetpräsenz abgegebenen Vertragserklärung bis zu einer Frist von sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, zurücktreten. Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf elektronischem oder sonstigem Wege an den Anbieter sendet. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Produkten mit dem Tag ihres Einlangens beim Kunden. Der Kunde wird jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Erklärung oder dem Empfang der Ware oder gesondert und ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen. Von diesem Rücktrittsrecht ausgeschlossen sind Dienst- und Serviceleistungen sowie Sonderanfertigungen. Im Falle des Rücktritts ist der Kunde Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Leistung originalverpackt und versiegelt zurückzustellen und dem Anbieter ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen. Der Anbieter verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete Zahlung zurückzuerstatten. Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen. Der Anbieter ist ausdrücklich berechtigt, im Falle des Rücktritts des Kunden vom zurückzuerstattenden Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen und lediglich die Differenz zur Überweisung zu bringen.

Die Fälligkeit des Entgeltes für Waren oder Dienstleistungen tritt im Zeitpunkt der Rechnungsstellung (bei Vorausrechnung), spätestens aber bei Versand von Waren und bei Dienstleistungen im Zeitpunkt der Annahme des Vertrages durch den Anbieter ein. Das Entgelt ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein vom Anbieter genanntes Konto zur Überweisung zu bringen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, allfällige mit der Bezahlung verbundenen Bankspesen zu tragen. Bei Bezahlung per Kreditkarte wird der Anbieter die Belastung der Kreditkarte am Tag der Auslieferung vornehmen. Bei Nichterteilung der Kreditkartengenehmigung ist der Anbieter berechtigt, vor Auslieferung auf die Bezahlung über einen anderen Weg zu bestehen, oder vom Vertrag zurückzutreten.

Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von der österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verrechnen. Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen, gemäß der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der jeweils geltenden Fassung und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte zu tragen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, im Falle des Verzuges den Kunden zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang der Mahnung, in welcher auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen wird, erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser Kosten einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf diese Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und ebenso darauf hingewiesen, dass mangels Widerspruches der Kunde mit der Tragung aller mit der Betreibung verbundener Spesen und Kosten, welche für die Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind, einverstanden ist.

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post, Zustelldienste usw.). Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versender (Post, Zustelldienste, Speditionen, Frachtführer usw) auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für Gefahr und Zufall, für unverschuldeten Untergang oder Vernichtung der Sache und für Beschädigungen der Sache. Der Anbieter ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt, sämtliche Ansprüche gem. § 5g Abs. 1 / Z 2 und Abs. 2 KSchG, das sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene Entgelt für die Benützung der Ware und die Entschädigung für eine Minderung des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen.

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche des Anbieters verbleibt die Ware in dessen Eigentum. Im Falle des exekutiven Zugriffes auf die im Eigentum des Anbieters stehenden Sachen ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und den zugreifenden Dritten über die Eigentumsverhältnisse in Kenntnis zu setzen. Für alle daraus erwachsenden Schäden haftet der Kunde gegenüber dem Anbieter.

Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden und erteilt seine Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten wie Vorname, Nachname, Anschrift, PLZ, Geburtsdatum und Informationen zur Kontoverbindung für Zwecke der Erfüllung sämtlicher wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erhoben, übermittelt, verarbeitet und verwendet werden. Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten für die Erfüllung der wechselseitigen Rechte und Pflichten automationsunterstützt den Erfüllungsgehilfen des Anbieters zur Verfügung gestellt werden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung über die Art und den Zweck der Verwendung seiner personenbezogenen Daten unterrichtet und in Kenntnis gesetzt. Der Kunde ist ausdrücklich mit der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei des Anbieters einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder Art einverstanden zu sein.

Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass der Anbieter im Falle des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung in Form des Austausches oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist. Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch geltend machen. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich dem Anbieter zurückzusenden. Der Anbieter haftet nicht für Folgeschäden, mittelbare Schäden, Verluste oder entgangene Gewinne und haftet überdies nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich und ausdrücklich wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte, Grafiken, Quelltexte, Angebote, Preisangaben, Logos, Firmenzeichen, Marken, Immaterialgüterrechte oder sonstige Inhalte der Internetpräsenz des Anbieters für andere als private Zwecke zu verwenden.

Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt, vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage des Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht kommende Gericht in Salzburg. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts. Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung ersetzt werden.